Podiumsdiskussion: Wehrhafte Demokratie? Schwachstellen in der Justiz und Schutz der Rechtsstaatlichkeit

Im Rahmen der Ringvorlesung diskutieren:

Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt, Vorsitzender der Stiftung Rechtsstaat Sachsen-Anhalt e. V.;

Stefan von Raumer, RA bei der Rechtsanwaltskanzlei von Raumer, Präsident des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und Mitglied des Menschenrechtsausschusses des DAV;

Ursula Mertens, Vorsitzende Richterin am OLG Naumburg;

Anna-Mira Brandau, MJur (Oxford), wiss. Mitarbeiterin im Justizprojekt des Verfassungsblogs

Moderation: Prof. Dr. Dirk Hanschel

Die Ringvorlesung beschäftigt sich mit Handlungsspielräumen und Verantwortung von Jurist:innen im staatlichen Gefüge. Hierzu soll einerseits historisch die Rolle der Justiz im nationalsozialistischen Staat beleuchtet werden, andererseits werden aktuelle Fragen zu juristischer Verantwortung im heutigen Rechtsstaat thematisiert. Es sollen folglich die Rollen von Jurist:innen im Unrechtsstaat, aber auch aktuelle Herausforderungen für den Rechtsstaat, auch im Hinblick auf die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im nächsten Jahr, diskutiert werden. Damit will Veranstaltung Gelegenheit zur Reflexion der Verantwortung des:r Einzelnen als künftige:r Jurist:in geben.

Der Lehrstuhl von Prof. Dr. Dirk Hanschel veranstaltet in diesem Wintersemester zum zweiten Mal eine Ringvorlesung zum Thema „Juristische Berufsethik – Lehren aus der NS-Zeit und gegenwärtige Herausforderungen“. Der Lehrstuhl hatte – angeregt durch die Nachbesprechung eines Besuchs der Gedenkstätte Buchenwald – im Sommersemester 2024 erstmalig eine Ringvorlesung zum Thema juristische Berufsethik organisiert. Bereits dabei ging es ebenso wie in der Exkursion in die Gedenkstätte um berufsethische Fragen in der juristischen Praxis im historischen und aktuellen Kontext. Daran soll nun angeknüpft werden und neben historischer Verantwortung auch aktuelle rechtsstaatliche Herausforderungen in den Blick genommen werden.

Die Veranstaltung wird durch den Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Öffentliches Recht und Prof. Dr. Dirk Hanschel organisiert.